BI gegen Fluglärm im Gespräch mit MdB Wegling

Am Freitag, 11.02.2022, fand ein erstes, virtuelles Treffen von Vertreter*innen der BI gegen Fluglärm Raunheim und der direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Kreises Groß-Gerau, Frau Melanie Wegling (SPD), statt.

Themen der Diskussion waren die Klimabelastung durch den Flugverkehr und mögliche Gegenmaßnahmen, die Belastung durch Fluglärm in Raunheim und der Region sowie die geplanten Projekte zur Messung der Emissionen von Ultrafeinstaub aus dem Flugverkehr und deren gesundheitliche Folgen.

Die BI-Vertreter*innen betonten die Notwendigkeit einer schnellen Reduktion der Emission von Treibhausgasen durch den Luftverkehr und die Unzulänglichkeit der bisher von der Luftverkehrswirtschaft geplanten Maßnahmen.

Frau Wegling erläuterte die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen, u.a. die Reduzierung von Kurzstreckenflügen und die Erhöhung von Abgaben.

Die BI und Frau Wegling sind sich über die Zielsetzung einig, dass Emissionen von Treibhausgasen reduziert werden müssen. Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen sind für Frau Wegling ein guter Anfang, werden ihrer Einschätzung nach aber noch nicht ausreichen, um die Ziele zu erreichen.

Beim Thema Fluglärm bestand Einigkeit darüber, dass aktuell wenig konkrete Möglichkeiten bestehen, gegen den mit der Überwindung der Pandemie-Folgen wieder zunehmenden Fluglärm rechtlich vorzugehen. Inwieweit die gesetzliche Verpflichtung der Deutschen Flugsicherung, den Schutz vor Fluglärm bei allen Entscheidungen in die Abwägung einzubeziehen, zu Verbesserungen führen könne, bleibe für die BI abzuwarten. Frau Wegling sieht auch hier einen ersten Schritt zur Verbesserung, indem die Flugsicherung aktiv eingebunden wird.

Ausdrücklich begrüßt wurde von der BI das Bemühen von Frau Wegling, den Bundestags-Arbeitskreis Fluglärm, der in der vergangenen Legislaturperiode bestand, wiederzubeleben. Davon sei eine stärkere Entwicklung des Bewusstseins über die Problematik im Parlament zu erwarten, die möglicherweise auch zu weiteren Verbesserungen für den gesetzlichen Schutz vor Fluglärm, u.a. durch eine längst überfällige Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes und der zugehörigen Verordnungen, führen könnte.

Im Hinblick auf die geplanten Projekte zur Erfassung der Belastungen durch Ultrafeinstaub rund um Flughäfen und deren gesundheitliche Folgen bat die BI Frau Wegling, sich dafür einzusetzen, dass die Planung und Ausführung transparenter wird und die Kritik der Bürgerinitiativen an den bisherigen Messungen und Auswertungen zumindest gehört wird. Dies gilt insbesondere für das Projekt, das das Forum Flughafen und Region im Auftrag der hessischen Landesregierung am Frankfurter Flughafen vorbereitet.

Frau Wegling hat zugesagt, sich über die Problematik zu informieren und ggf. weitere Kontakte anzubahnen.

Beide Seiten beurteilen das Treffen als positiv und haben vereinbart, den Austausch auch künftig fortzusetzen.

Weitere Informationen unter
Internet: https://www.bi-fluglaerm-raunheim.de
E-Mail: kontakt@bi-fluglaerm-raunheim.de

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